Bird & Bird veröffentlicht Buch über das Einheitliche Patentgericht (UPC)

Bird & Bird veröffentlicht Buch über das Einheitliche Patentgericht (UPC)

Die internationale Anwaltskanzlei Bird & Bird hat heute ihr neues Buch "A Guide to the UPC & the UP" (Ein Leitfaden für das UPC und das UP) veröffentlicht, nachdem das neue Gerichts am 1. Juni 2023 eröffnet wurde.

Das Einheitspatentpaket ist wohl die bedeutendste Entwicklung im internationalen Patentrecht der letzten 50 Jahre. Die Autoren des Leitfadens untersuchen, wie das neue Einheitspatentgericht (UPC) in der Praxis funktionieren wird und führen den Leser durch die wichtigen Schritte im Verfahren zur Erlangung eines Einheitspatents und das Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten über europäische Patente und Einheitspatente vor dem Gericht.  

Das UPC ist ein völlig neues, multinationales Gericht. Es wird für Streitigkeiten über die meisten europäischen Patente in (zunächst) 17 EU-Mitgliedstaaten sowie für Einheitspatente, die ab dem 1. Juni 2023 erteilt werden, zuständig sein.

Das EPG ist auch aus der Perspektive des EU-Rechts im Allgemeinen von Bedeutung, da es das erste Mal ist, dass die EU-Mitgliedstaaten ihre nationale Zuständigkeit für europäische Patente in Bezug auf Fragen der Verletzung und der Gültigkeit aufgegeben haben. Außerdem ist es das erste Mal in der EU, dass ein neues multinationales und in gewissem Sinne wirklich föderales Gericht eingerichtet wurde, das sich mit europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung befasst.    

Partner Matthias Meyer (IP - Düsseldorf), der an dem Buch mitgewirkt hat, sagt: "Nach einigen Jahren der Vorbereitung und parallel zur Einrichtung des UPC-Systems soll dieser Leitfaden Menschen und Unternehmen helfen, sich in der Praxis und im Verfahren des UPC zurechtzufinden."

Herausgeberin Katharine Stephens (Partner, IP - London) fügt hinzu: "Der Leitfaden ist das Ergebnis einer gemeinsamen Anstrengung zahlreicher aktueller und ehemaliger Kollegen und wäre ohne ihre Unterstützung und ihren Enthusiasmus nicht möglich gewesen. Wenn wir mehr darüber erfahren, wie das EPG in der Praxis funktioniert, wird der Leitfaden aktualisiert werden, um unsere laufenden Erkenntnisse widerzuspiegeln."

Der Leitfaden (engl.) für das UPC & das UP kann hier heruntergeladen werden