Blockchain und Recht im Kontext von Industrie 4.0

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat das Ergebnispapier „Blockchain und Recht im Kontext von Industrie 4.0“ vorgestellt. Unser Partner Dr. Alexander Duisberg ist Co-Autor dieses Reports, der einen Debattenbeitrag der Plattform Industrie 4.0. darstellt.

Der Bericht ordnet Begriffe wie den der Smart Contracts rechtlich ein und befasst sich unter anderem mit den wesentlichen Voraussetzungen, die für rechtliche Wirkungen von Smart Contracts nach deutschem Recht zu erfüllen sind. Zudem zeigt das Ergebnispapier die Rechtsnormen auf, die für die Teilnahme an einer Blockchain im internationalen Kontext gelten, und erklärt, wie ein Vertragsschluss unter Nutzung von Smart Contracts im Bereich Industrie 4.0 typischerweise zu erfolgen hat. Weiterhin werden die Rechteübertragung in der Blockchain und der Datenschutz thematisiert: Wen trifft eigentlich welche datenschutzrechtliche Rolle im Blockchain-Kontext? Neben der juristischen Einordnung enthält der Report wichtige Handlungsempfehlungen.

Das gesamte Ergebnispapier können Sie hier einsehen.