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Durch die Corona-Pandemie erwägen zahlreiche Unternehmen unterschiedlicher Branchen – z. B. aus der Automobil- oder der Textilindustrie und dem Maschinenbau - ihre Produktion ganz oder teilweise auf die Herstellung von ...
Das Corona-Krisenpaket der Bundesregierung führt auch zu Änderungen im Patentrecht. Eine Gesetzesänderung sieht Maßnahmen zur Beschränkung deutscher Patente, z.B. auf Arzneimittel oder Medizinprodukte, vor.
Sie wollen wissen, welche Informationen, Hinweise und FAQ-Dokumente anlässlich der Corona-Pandemie aktuell von Datenschutzbehörden zur Verfügung gestellt wurden? Wir haben für Sie eine entsprechende Übersicht erstellt.
KG Berlin: Selbst wenn der Gesellschaftsvertrag einer GmbH die Möglichkeit zur Errichtung eines Aufsichtsrats/Beirats vorsieht, muss der Beschluss zur Errichtung des Aufsichtsrats/Beirats notariell beurkundet und in das ...
BGH: Nur verbriefte Genussrechte unterliegen dem SchVG. Trotz seiner Prozessführungsbefugnis darf ein gemeinsamer Vertreter Rechte der Anleihegläubiger nicht in eigenem Namen geltend machen
Als Teil des gesetzgeberischen Maßnahmenpakets zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie erleichtert das COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG) die rechtssichere Finanzierung ...
Während der Gesetzgeber für andere Rechtsbereiche, wie die Abhaltung von AG-Hauptversammlungen, Lockerungen und Lösungen bereitgestellt hat, gibt es für die Aufstellung und Offenlegung von Jahresabschlüssen bisher keine ...
Die BaFin adressiert die gegenwärtig bedeutsame Frage, in welchem Rahmen Unternehmen ihren Zulieferern Garantien und Bürgschaften ausstellen können, ohne eine Erlaubnis für das Betreiben von Bankgeschäften zu benötigen.
Im Zusammenhang mit der derzeitigen durch das Coronavirus ausgelösten wirtschaftlichen Krise ist das Gesetz zur Einrichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds (Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz – "WStFG") am 28. ...
Sie benötigen einen schnellen Überblick über Änderungen im Gesellschaftsrecht und Maßnahmen, welche der Gesetzgeber angesichts der Corona-Pandemie beschlossen hat? Nachstehend finden Sie eine Übersicht zu diesen ...
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