Dr. Anna Wolters-Höhne

In meinen 20 Jahren als „Patent Litigator" habe ich Mandanten aus allen Industriesektoren in internationalen Patentverletzungsstreitigkeiten vertreten. Mit meinem besonderen Fokus auf den Life Sciences war ich an zahlreichen Grundsatzverfahren und bedeutenden Streitigkeiten zwischen Originalherstellern aus dem Arzneimittelbereich beteiligt.

Ich berate nationale und internationale Mandanten aus verschiedensten Branchen in Patentstreitigkeiten. Dabei ist Schwerpunkt meiner Praxis die Vertretung in Patentverletzungsstreitigkeiten, Schadensersatzverfahren, Nichtigkeits- und Zwangslizenzverfahren vor den deutschen Gerichten sowie die Beratung in Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt und zum UPC.

Mit meiner langjährigen Prozesserfahrung habe ich zahlreiche richtungsweisende einstweilige Verfügungsverfahren für unsere Mandanten vor allem aus dem pharmazeutischen und Medizinproduktebereich gewonnen.

Zu meiner Expertise zählt die Koordinierung umfangreicher grenz- und praxisüberschreitender Fälle mit einem großen internationalen Netzwerk aus Rechts- und Patentanwälten sowie Sachverständigen aus den Bereichen Technik, Wirtschaft und Recht.

Meine Beratung umfasst sowohl die Entwicklung offensiver als auch defensiver Patentstrategien für Unternehmen aus allen Industriebereichen.

Meine Mandanten schätzen mein Engagement, schnell auf ihre Anliegen zu reagieren, mein wirtschaftliches Verständnis, meine Zuverlässigkeit sowie meinen absoluten Willen, ihren Fall zu gewinnen. Für mich ist der Erfolg eine Teamleistung: Mein „Ein Team"-Ansatz umfasst nicht nur mein hochqualifiziertes Team hier in meinem Büro, sondern jeden einzelnen, der weltweit an diesem Fall arbeitet, ob es ein Anwalt, Patentanwalt oder ein Assistent aus dem Bird & Bird Netzwerk ist oder eines Wettbewerbers. Vor allem steht der Mandant mit seiner Expertise im Mittelpunkt. Wir nutzen all unsere Energie, um den Fall gemeinsam, als ein Team zu gewinnen.

• Beratung multinationaler Pharmaunternehmen in diversen Patentstreitigkeiten, Vertretung in zahlreichen Patentverletzungsverfahren, in Vindikations-, Schadensersatz- und einstweiligen Verfügungs- sowie Validitätsverfahren. Hierzu zählen Streitigkeiten über Blockbuster-Medikamente, „small molecules", Biopharmazeutika und Biosimilars. Dabei koordiniere ich regelmäßig grenzüberschreitende Streitigkeiten und erarbeite sowohl offensive als auch defensive Patentstrategien in typischen Originator vs. Generika-/Biosimilar-Fällen und auch in Streitigkeiten zwischen Originalherstellern.
• Vertretung eines US-Pharmaunternehmens in Patentstreitigkeiten zwischen Originalherstellern bezüglich antiviraler Medikamente, einschließlich Aspekten der äquivalenten Patentverletzung.
• Vertretung eines Pharma-Mandanten in diversen Auseinandersetzungen um ergänzende Schutzzertifikate, in richtungsweisenden Streitigkeiten zu Verwendungspatenten und in Fällen zu Arzneimitteln mit „Orphan-Drug-Status" (seltene Leiden) sowie zu arzneimittelrechtlichen Sachverhalten, einschließlich Unterlagenschutz und patentrechtlichen Schnittstellen zum Vergaberecht im Arzneimittelmarkt.
• Vertretung eines US-Medizinprodukteunternehmens in Zwangslizenzverfahren vor dem Bundespatentgericht.
• Vertretung von japanischen und US-amerikanischen Medizintechnikunternehmen in verschiedenen Patentverletzungsverfahren und einer Reihe von einstweiligen Verfügungsverfahren in Bezug auf Stentprodukte, einschließlich der Mitwirkung in den entsprechenden Rechtsbestandsverfahren.
• Vertretung eines globalen Chemieunternehmens bei einer Vielzahl von Patentverletzungs- und Rechtsbestandsangriffen im Zusammenhang mit verschiedenen chemischen Produkten für katalytische Anwendungen im Automobilsektor.
• Vertretung eines chinesischen Unternehmens für Energiespeicherlösungen in Patentverletzungsverfahren.

• Richtungsweisende einstweilige Verfügungsverfahren, in denen ich im Life Sciences-Sektor involviert war:
• Oberlandesgericht Düsseldorf, I-2 U 48/15, I-2 U 49/15 & I-2 U 50/15, 21. Januar 2016 – Ballonexpandierbare Stents bzgl. der Dringlichkeit, wenn die zweitinstanzliche Aufrechterhaltung des Patents vor Einreichung eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abgewartet wird
• Landgericht Düsseldorf, 4c O 46/16, 12. Dezember 2016 – Fulvestrant bzgl. des Maßstabes der Prüfung der Rechtsbeständigkeit bei Vorliegen des gerichtlichen Hinweises des Bundespatentgerichts
• Oberlandesgericht Düsseldorf, I-W 6/17, 5. Mai 2017 – Fulvestrant hinsichtlich der fehlenden Dringlichkeit bei der Durchsetzung eines Verwendungspatents, nachdem zuvor einstweilige Verfügungsverfahren aus einem anderen Patent bezüglich desselben Produktes gescheitert waren und hinsichtlich der Kriterien für die Verletzung von Verwendungsansprüchen ohne sinnfällige Herrichtung
• Oberlandesgericht München, 6 U 3039/16, 18. Mai 2017 – Pemetrexed bzgl. äquivalenter Patentverletzung
• Oberlandesgericht Düsseldorf, I-2 U 30/17, 1. März 2018 – Dexmeditomidin bzgl. der Kriterien der Verletzung von Verwendungspatenten
• Oberlandesgericht Düsseldorf, I-2 U 59/18 & I-2 U 62/18, 15. März 2019 – Ezetimibe/Simvastatin bzgl. des mangelnden Rechtsbestandes eines Kombinations-SPCs nach Erhalt eines SPCs für die Monotherapie gemäß Art. 3c) der EU SPC-Verordnung und Prüfungsmaßstab bei potenzieller Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union
• Landgerichte Düsseldorf und München, 4c O 56/20, 21 O 11636/20, 21 O 12266/20 – Cinacalcet bezüglich der Dringlichkeitsvoraussetzung in einstweiligen Verfügungsverfahren im Hinblick auf die Zeitabläufe für Untersuchungen zur Ermittlung einer Patentverletzung