Bird & Bird erstreitet für JuicePlus+ einstweilige Verfügung gegen den SWR

01-2020

Bird & Bird LLP hat für The JuicePlus+ Company Europe GmbH, einem U.S.-amerikanischen Nahrungsergänzungsmittelhersteller mit europäischem Sitz in der Schweiz, den Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Landgericht Hamburg gegen eine SWR-Reportage erfolgreich erstritten. Das Gericht untersagte Behauptungen, dass alle Vitaminkapseln des Unternehmens die angegebenen Vitamingehalte erheblich unterschritten.

Der Südwestrundfunk (SWR) sendete im SWR-Fernsehen am Dienstag, 14. Januar 2020 einen 45-minütigen Fernsehbeitrag unter dem Titel „Marktcheck deckt auf: Das Geschäft mit Nahrungsergänzungsmitteln“, der am darauffolgenden Samstag um 13 Uhr wiederholt werden sollte. Der Beitrag befasst sich im Wesentlichen mit dem Multilevel-Vertriebssystem von JuicePlus+ und stellte angebliche Qualitätsmängel der von JuicePlus+ vertriebenen Vitaminkapseln auf. In allen Kapseln weiche der Vitamingehalt von dem auf der Packung angegebenen ab, habe ein in der Reportage namentlich genannter Lebensmittelkontrolleur festgestellt. Die Abweichung bei der getesteten Packung habe beim Vitamin-E-Gehalt 30% betragen und liege bei den Gemüsekapseln sogar darüber. Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat diese Behauptungen verboten. Die Sendung durfte am Samstag nicht erneut ausgestrahlt werden. 

JuicePlus+ konnte auf eine stringente Qualitätskontrolle und eigene Testreihen verweisen. Das Unternehmen hatte schlüssig dargelegt, dass die behaupteten Abweichungen bei Vitamin-E-Gehalten mit hoher Wahrscheinlichkeit auf unterschiedliche Messfehler zurückzuführen sind. Naheliegend ließen sich die angeblichen Messwerte des Prüfers in dem Beitrag dadurch erklären, dass lediglich eine bestimmte Art von Tocopherolen als Bestandteil von Vitamin E untersucht wurde. Zur Prüfung des angegebenen Vitamin-E-Gehaltes wäre es dagegen erforderlich, unterschiedliche Komponenten der Substanz „Vitamin E“ zu messen und die Werte für die unterschiedlichen Tocopherole zu addieren. Für Verbraucher relevante Eigenschaften besitzen sämtliche Tocopherole. Ferner wurde der Vitamin-E-Gehalt offenbar in handwerklich fehlerhafter Weise nicht unter Schutz vor Licht ermittelt. Dies kann eine Teilzersetzung des Vitamin E zur Folgen haben.

The JuicePlus+ Company Europe GmbH wurde von den folgenden Bird & Bird-Anwälten vertreten: Partner Dr. Niels Lutzhöft, LL.M. und Associate Dr. Simon Hembt beide Commercial/Medienrecht, Frankfurt am Main.