COVID-19 Vaccine Guidance: Antworten auf dringende beschäftigungs- und datenschutzrechtliche Fragestellungen

Die Impfung ist heute in vielen Ländern im Rahmen der Regierungsstrategien ein wichtiges Instrument, um die Ausbreitung des Corona-Virus unter Kontrolle zu bringen und eine Rückkehr zur "Normalität" zu ermöglichen.

Dennoch wird die Frage der obligatorischen oder freiwilligen Impfung nach wie vor kontrovers diskutiert. Hinzu kommt der Wunsch vieler Regierungen, den Impf- bzw. Teststatus als Maßnahme oder Bedingung für die Wiederherstellung der gesellschaftlichen Normalität zu nutzen, was ein ähnlich heikles Thema ist.

Im Vergleich zu anderen Ländern ist die Situation in Deutschland aufgrund verschiedener sektorspezifischer Gesetze und Verordnungen der Bundesländer, einschließlich spezifischer COVID-bezogener Bestimmungen und Anforderungen noch komplexer. Die Fragen der obligatorischen arbeitsplatzbezogenen Impfung und der Verpflichtung der MitarbeiterInnen, ihren Impfstatus, sei es durch Impfzeugnisse, "Pässe" oder andere Mittel, am Arbeitsplatz offenzulegen, oder die Fragen der Datenverarbeitung von ArbeitnehmerInnen, Gigworkern und BesucherInnen haben eine große Kontroverse und Debatte ausgelöst. 

Es gibt dringende beschäftigungs- und datenschutzrechtliche Fragestellungen zu klären, so etwa

  • die Anforderung und Verarbeitung von Informationen über den Impfstatus von ArbeitnehmerInnen,
  • die Forderung nach einer Impfung für den Zutritt zum Arbeitsplatz,
  • die Vorschrift einer Impfung als Beschäftigungsbedingung,
  • die Anforderung von Impf-/Test-/Immunitätsunterlagen von Gigworkern und BesucherInnen

und vieles mehr.

Covid-19 Vaccine Guidance

Um auf diese brennenden Sachverhalte einzugehen, haben unsere ExpertInnen für Arbeitsrecht und Datenschutzrecht eine aktualisierte und überarbeitete internationale COVID-19-Tabelle erstellt, die detaillierte Antworten liefert und ArbeitgeberInnen sowie Unternehmen dabei unterstützt, diese Fragen anhand eines Ampelsystems zu priorisieren.

Finden Sie hier unseren Leitfaden und zögern Sie nicht, unsere Teams bei weiteren Fragen zu kontaktieren:

Download: Covid-19 Vaccine Guidance >> 

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