Elektromobilität

Überblick

Im Jahr 2016 waren erstmals weltweit mehr als 2 Millionen Elektrofahrzeuge zugelassen. Auch erreichten im vorigen Jahr die weltweiten Neuzulassungen einen neuen Rekord von mehr als 750.000 Elektrofahrzeugen. Und dieser Trend setzt sich auch 2017 fort.

Allein in Europa wurden im 1. Halbjahr 2017 ca. 450.000 Elektrofahrzeuge neu zugelassen, was gegenüber dem 1. Halbjahr 2016 eine Steigerung von 50% bedeutet. Diese Zahlen beziehen sich auf batterieelektrische-, Plug-In-Hybrid- und brennstoffzellenbetriebene Personenkraftwagen.

Mit einem globalen Marktanteil von zeitweilig 29% ist Norwegen Vorreiter in der Einführung von Elektrofahrzeugen, gefolgt von den Niederlanden mit einem Marktanteil von 6,4% und Schweden mit 3,4%. Die Volkrepublik China („China“), Frankreich und Großbritannien haben alle einen Marktanteil an Elektrofahrzeugen im Bereich von 1,5%. 2016 war China der größte Absatzmarkt für Elektrofahrzeuge und machte 40% des weltweiten Umsatzes mit mehr als der doppelten Anzahl verkaufter Fahrzeuge als in den Vereinigten Staaten aus (Quellen: IEA Global EV Outlook 2017, basierend auf EVI Landeseinreichungen, ergänzt durch EAFO (2017a), IHS Polk (2016), MarkLines (2017), ACEA (2017a, 2017b) und EEA (2017)).

Diese Entwicklung kommt nicht überraschend. In der Wirtschaft und auch bei den Autokäufern – letztlich in weiten Teilen der Gesellschaft insgesamt – ist in den letzten Jahren vielfach die Erkenntnis gereift, dass insbesondere zum Schutz der Umwelt Alternativen zum Verbrennungsmotor erforderlich werden oder bereits erforderlich sind. Hinzu kommen - teilweise verpflichtende – Vorgaben von politischer Seite zur Steigerung des Anteils von Elektrofahrzeugen am Gesamtaufkommen der Fahrzeuge (Stichwort „Quote“, wie beispielsweise in China). Dies stellt nicht nur große Herausforderungen an die Automobilwirtschaft (sowohl Automobilhersteller (OEMs) als auch Zulieferer), sondern auch an die Energie- und Versorgungswirtschaft sowie andere Industriesektoren (z.B. IT). 

Der Wandel zur Elektromobilität verlangt von der Wirtschaft innovative, fortschrittliche, möglichst nachhaltige und wettbewerbsfähige Lösungen. Innovation und Fortschritt stehen dabei auch immer eng verbunden im Zeichen der Kooperation von verschiedenen Marktteilnehmern, um Kräfte und insbesondere auch finanzielle Mittel zu bündeln und damit unternehmerische Herausforderungen gemeinsam und im Schulterschluss zu meistern. Der gesamtgesellschaftliche Wandel –zu einer nachhaltigen Energienutzung auf der Straße bringt daher eine Vielzahl von neuen ebenso wie etablierten Marktteilnehmern zusammen, die gemeinsam die Möglichkeiten dieses Wandels nutzen und diesen erfolgreich und rechtssicher gestalten wollen. 

Dies beinhaltet beispielsweise:

  • das geistige Eigentum als DEM Kapital im Umfeld von Erfindungen umfassend zu schützen,
  • Gesellschaftsverträge, Joint Venture Verträge, operative Verträge (z.B. im Bereich der Supply Chain) sowie Projektverträge (z.B. zum Aufbau der Ladeinfrastruktur) bestmöglich auf die jeweilige Aktivität auszurichten,
  • die einschlägigen regulierungsrechtlichen und sonstigen aufsichtsrelevanten Vorschriften frühzeitig zu kennen und zu beachten sowie
  • einschlägige Fördermittel zu beantragen und diese dann auch zweckgemäß zu verwenden, um nicht Rückforderungsansprüchen der Fördermittelgeber ausgesetzt zu sein. 

Gerne gestalten wir diesen Wandel mit Ihnen und Ihren Partnern gemeinsam und begleiten Sie dabei rechtlich. Neben unserem Verständnis für die Technologie sehen wir auch die wirtschaftlichen Zusammenhänge und meistern mit Ihnen vor diesem Hintergrund auch die verschiedenen rechtlichen Herausforderungen Ihrer Projekte rund um das Thema Elektromobilität. Sie können hierzu bei Bird & Bird auf ein spezialisiertes und erfahrenes Berater-Team zurückgreifen. Wir haben uns mit diesen Themen aufgrund unserer industriespezifischen Fokussierung auf die Industriesektoren Automotive und Energiewirtschaft schon befasst, bevor sie allgemein aufgegriffen wurden.

Die Elektromobilität spielt bereits eine wichtige Rolle, deren Bedeutung weiter zunehmen wird. Wir helfen Ihnen bei der Verwirklichung Ihrer Ziele. 

Nachfolgend möchten wir kurz einige der rechtlichen Kernbereiche der Elektromobilität exemplarisch beleuchten:


Erfindungen & IP

Viele erfolgsversprechende Projekte im Bereich der Elektromobilität beginnen mit einer zukunftsweisenden Erfindung. So gilt es beispielsweise, leistungsstarke Batterie- und Speichertechnologien zu entwickeln, um wettbewerbsfähig und für den Verbraucher attraktiv zu sein. Diese Erfindungen müssen geschützt werden, etwa durch Patentschutz auf nationaler und internationaler Ebene. Ebenso sollten Ihre Patente gegen etwaige Nachahmer effektiv durchsetzbar sein. 

Umgekehrt sollten Sie bei Neuentwicklungen von Produkten und Verfahren im Bereich der Elektromobilität die zunehmende Dichte an Patenten Dritter beachten und Ihr neues Produkt auch mit Blick darauf gestalten, dass Ihre „Freedom to Operate“ so weit wie möglich gewährleistet ist.

Gerade im Bereich von elektronischen Assistenzsystemen und User Interfaces für Elektroautos sind die Patentanmeldezahlen in den letzten Jahren deutlich in die Höhe geschnellt. Zahlreiche Beobachter sagen bereits jetzt voraus, dass große, insbesondere aus dem Mobilfunkbereich bekannte Patentauseinandersetzungen in absehbarer Zeit auch im Bereich der Elektromobilität an der Tagesordnung sein werden. Es spricht viel dafür, dass gerade die traditionellen deutschen Automobilkonzerne und -zulieferer in Zeiten schwindender Märkte und neuer Konkurrenz aus den USA und China in ihren stetig wachsenden Patentportfolios eine zunehmend wichtige Einnahmequelle entdecken. Die traditionelle Zurückhaltung gegenüber gerichtlichen Auseinandersetzungen in der Automobilindustrie dürfte daher zumindest für den Bereich der Elektromobilität vorüber sein. 

Mindestens ebenso wichtig ist die Vertragsgestaltung im Hinblick auf Erfindungen im Rahmen der Projektentwicklung. Wenn Sie mit Partnern kooperieren, sind transparente Regelungen zur Behandlung der entstehenden Arbeitsergebnisse und deren späterer Nutzung unabdingbar. Auch kartellrechtliche Vorgaben müssen hierbei beachtet werden. Außerdem haben Sie ein nachvollziehbares Interesse daran, Ihre entstandenen Schutzrechte gegen Nachahmer (gegebenenfalls auch unabhängig von Ihrem Kooperationspartner) durchzusetzen. Auch hierfür ist rechtzeitige Vorsorge zu treffen.

In jedem Fall gilt: Schützen und verteidigen Sie Ihr geistiges Eigentum!


Gesellschaften & Recht

Für den Erfolg Ihres Engagements ist es erforderlich, dass Sie Ihre Zusammenarbeit mit Partnern auf ein solides gesellschaftsrechtliches Fundament stellen. Die Gründung eines Joint Ventures bzw. einer Projektgesellschaft, in die unter anderem neben finanziellen Mitteln auch Know-How, gewerbliche Schutzrechte, Technologie oder Dienstleistungen eingebracht werden können, ist ein typisches häufiges Beispiel. Herzstück ist dabei die Joint Venture Vereinbarung, die das gemeinsame Ziel der Kooperation ebenso klar beschreiben muss wie die jeweiligen Leistungen der Kooperationspartner. Auch müssen die Möglichkeiten der Partner, Einfluss auf die Geschicke und Entwicklung einer Gesellschaft zu nehmen, geregelt werden. Alle relevanten Verträge sollten dabei eindeutig, praxistauglich und mit Weitsicht gefasst sein und den Besonderheiten der Technologien und ihres Wandels bzw. ihrer Weiterentwicklung ausreichend Rechnung tragen. Wir begleiten und beraten Sie bei allen notwendigen strategischen Entscheidungen und den praktischen Schritten der Gründung eines solchen Joint Ventures, gleich ob im Zusammenhang mit Forschungs- und Entwicklungs-, Produktions- oder Vertriebskooperationen.

Haben Sie die Absicht, auf dem wachsenden Markt der Elektromobilität mitzuspielen durch den Erwerb eines Unternehmens oder eine maßgebliche Beteiligung oder eine Neugründung in diesem Bereich, so unterstützen wir Sie auch in diesen Fällen mit einem in diesen Fragen erfahrenen Team, das mit Leidenschaft agiert und dabei neben der erforderlichen Corporate/M&A-Expertise die sonstigen relevanten rechtlichen Schnittstellen kennt, und etwa zu den Fragen des Immaterialgüter- oder Finanzierungsrechts auch die besonderen Aspekte der Elektromobilität und damit verbundener Spezialfragen vor Augen hat und beherrscht.

In jedem Fall gilt: Gestalten Sie Ihre Kooperationen und Akquisitionen solide, vorausschauend und belastbar!


Fokus: Interessen & Verträge

Nach Abschluss der Entwicklung von innovativen Produkten, Zulieferteilen, Technologien oder Prozessen, geht es um deren Produktion und Vertrieb wie auch um den Zukauf der erforderlichen Zulieferteile.

Der Kontext der Elektromobilität als innovativer und auch hoch risikoreicher Technologie, soweit es um Batterien geht, stellt hierbei besondere Herausforderungen an interessengerechte Verträge (z. B. Produkthaftung sowie Rückgriffe in der Lieferkette). Und zwar unabhängig davon, an welcher Stelle der Lieferkette (Supply Chain) Sie agieren. Deshalb ist es sinnvoll und geboten, die Interessen und Risiken im Rahmen einer Zusammenarbeit zu identifizieren, zu bewerten und dann interessengerecht (vor allem unter dem Gesichtspunkt der Risikoallokation) vertraglich abzubilden.

Auch die Umsetzung von Speicherprojekten (z.B. im Rahmen einer Weiterverwendung (Second-Life-Usage) von Batterien) und Infrastrukturprojekten (z.B. der Aufbau einer Ladeinfrastruktur) bedarf einer ausgewogenen und soliden Vertragsgrundlage. Die Komplexität der für diese Projekte notwendigen Verträge sollte bereits von Anfang an mit ins Auge gefasst werden.

Die vertraglich zu regelnden Geschäftsbeziehungen sind daher vielschichtig und vielfältig. Wir haben die hierfür erforderliche Erfahrung seit vielen Jahren!

In jedem Fall gilt: Rechtssichere Verträge sind unverzichtbar!


Fokus: Behörden & Regulierung

Im Bereich der Elektromobilität sind zahlreiche regulierungsrechtliche und sonstige, aufsichtsrelevante Bestimmungen zu beachten. 

Zu nennen sind beispielsweise die gesetzlichen Vorgaben an das Inverkehrbringen der jeweiligen Batterie bzw. Speichertechnologie. Hier sind Kennzeichnungs-, Melde- und sonstige Pflichten zu beachten. Insgesamt  stellt das korrekte Life-Cycle-Management der Batterien eine praktische wie rechtliche Herausforderung dar. Dies gilt insbesondere auch vor dem Hintergrund der Vorschriften zur Rücknahme und weiteren Behandlung der Batterien im Anschluss an deren Verwendung im Elektrofahrzeug. Soll die Batterie im Anschluss vor allem in der Form weiterverwendet werden, dass sie in Batteriekraftwerken verbaut wird (Second-Life-Usage), stellen sich weitere Fragen an die ordnungsgemäße Verwendung. 

Ein weiteres regulierungsrechtliches Kernthema ist der Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur und hierbei vor allem deren Einbindung in das Netz des verantwortlichen Netzbetreibers auf der einen Seite (Netzintegration) sowie in das „Smart Home“ des Verbrauchers auf der anderen Seite.

Sind zudem Fördermittel im Spiel, mit denen eine innovative Speichertechnologie oder ein besonderer Fahrzeugtyp entwickelt wurden, gilt es, die fördermittelrechtlichen Vorgaben an die zweckgemäße Verwendung der Fördermittel zu beachten. Dies mag im Einzelfall unter anderem vergaberechtliche Pflichten an die Ausschreibung von Aufträgen begründen. Denn im Falle der Nichtbeachtung der fördermittelrechtlichen Vorgaben droht die Rückzahlungspflicht der Fördermittel – zuzüglich Verzinsung. 

In jedem Fall gilt: Die zuständigen Behörden haben auch im Kontext der Elektromobilität ein wachsames Auge auf die Einhaltung der einschlägigen regulierungsrechtlichen Vorgaben!

Und darüber hinaus:

Neben den exemplarisch beleuchteten Themen können sich vielfältige weitere Fragen stellen, wie beispielsweise die Finanzierung von Projekten im Bereich der Elektromobilität oder auch die Verwendung sensibler Daten, beispielsweise im Zusammenhang mit der Einbindung von Ladeinfrastruktur in das  „Smart Home“ des Verbrauchers.

Wir uns freuen, Sie umfassend rechtlich zu begleiten und so zu Ihrem wirtschaftlichen Erfolg beizutragen!

Bei allen Fragen oder weiteren Informationen wenden Sie sich gern an unser „eMobility-Team" unter eMobility@twobirds.com.
     

 

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