Boris Kreye, LL.M.

Ich bin Partner der Praxisgruppe Gewerblicher Rechtsschutz und leite das Team für Patentprozesse in unserem Münchner Büro. Als Anwalt für Patentprozesse habe ich über die letzten Jahre und Jahrzehnte umfangreiche Erfahrung bei der Führung von internationalen Patentstreitigkeiten gesammelt. Dabei vertrete ich Mandanten sowohl auf der Kläger- als auch auf der Beklagtenseite.

Zu meiner Tätigkeit zählt die regelmäßige Vertretung von nationalen und internationalen Mandanten vor sämtlichen Patentverletzungsgerichten in Deutschland, dem Bundespatentgericht in München und dem Europäischen Patentamt (EPA). Insbesondere koordiniere ich internationale Patentstreitigkeiten mit Bezug zu mehreren Ländern sowohl auf der Kläger- als auch Beklagtenseite.

Im Laufe meiner Karriere bin ich an mehreren hochrangigen multi-jurisdiktionalen Patentverletzungsverfahren beteiligt gewesen – insbesondere in den Bereichen Life Sciences, Unterhaltungselektronik, Mobilfunk und -kommunikation, einschließlich SEP, sowie Automotive. In diesen Branchen bin ich für führende Unternehmen aus den USA, Japan und Europa tätig.

Daneben vertrete ich Mandanten in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem EPA, dem deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.

Zudem berate ich Mandanten in allen anderen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere im Wettbewerbs-, Marken- und Geschmacksmusterrecht. Schließlich habe ich Erfahrung bei der Vertretung von Mandanten in ICC-Schiedsverfahren sowie in Beweisverfahren gemäß des Haager Übereinkommens.

Ich veröffentliche in Fachmagazinen und bin auf internationalen Konferenzen als Speaker tätig, wie z.B. der Fordham IP Conference, IPO oder anderen Business-Konferenzen.

Bevor ich 2004 in unserer Kanzlei anfing, war ich lange Jahre bei einer deutschen und später englischen Großkanzlei in Düsseldorf im Bereich gewerblicher Rechtsschutz mit Schwerpunkt Patentrecht tätig.

• Vertretung einer multinationalen japanischen Gesellschaft in einer Serie von Patentverletzungsprozessen und anderer Verfahren wegen gefälschter Toner-Kartuschen. Erstreiten von führenden Entscheidungen zur Frage der Erschöpfung von Patentrechten vor Berufungsgerichten und dem Bundesgerichtshof.
• Seit über zehn Jahren Vertretung eines führenden US-Medizintechnikherstellers gegen Wettbewerber in zahlreichen Patentauseinandersetzungen wegen Herzklappenprothesen und Koordinierung der multinationalen Angriffs- und Verteidigungsstrategie.
• Vertretung eines internationalen Technologieunternehmens bei der Durchsetzung mehrerer SEPs gegen einen Mobiltelefonhersteller, einschließlich der FRAND-Verteidigung.
• Vertretung eines großen Mobilfunkunternehmens in Aktiv- und Passivverfahren gegen Inhaber von SEPs, einschließlich der FRAND-Verteidigung.
• Vertretung des größten Unternehmens für angewandte Forschung in Deutschland in einem internationalen Schiedsverfahren hinsichtlich des Eigentums an Patenten im Zusammenhang mit AAC-Technologie. Erfolgreiche Verteidigung gegen Schadensersatzforderung. Vertretung in zahlreichen Verfahren und Vertragsangelegenheiten hinsichtlich Audio- und Videocodierungstechnologie.
• Vertretung einer Investorengruppe bei der Durchsetzung eines Patents betreffend eine Nackenheizung („Airscarf') für Cabrios. Erstreiten eines Grundsatzurteils zur „Äquivalenz' vor dem Bundesgerichtshof.
• Vertretung eines US-amerikanischen Zulieferers der Automobilindustrie in Patentverletzungsverfahren gegen einen Wettbewerber hinsichtlich LKW-Bremsen, einschließlich paralleler Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren und erfolgreicher Abschluss des Verfahrens durch Settlement.
• Vertretung eines japanischen Herstellers von Automobilteilen in mehreren Patentverletzungsverfahren um Scheibenwischerantriebe, einschließlich diverser Nichtigkeitsverfahren. Erfolgreicher Abschluss durch Settlement.
• Vertretung eines US-Herstellers im Bereich der Unterhaltungselektronik in zahlreichen Patentverletzungsverfahren, einschließlich Validitätsverfahren wegen der Benutzung von Patenten betreffend elektronischer Programmführer, Smart-TVs und anderer Medienfunktionen. Abschluss von zahlreichen Vergleichen mit den Beklagten für die Mandanten.
• Vertretung eines im Bereich Touch-Feedback-Technologie spezialisierten US-Unternehmens in Patentverletzungsverfahren gegen einen Hersteller von Smartphones bezüglich taktiler Rückmeldungstechnologie und erfolgreicher Abschluss des Verfahrens durch Settlement.
• Ausarbeitung eines „Freedom-to-Operate"-Gutachtens und Bewertung des Verletzungsrisikos von 40 Patenten eines Wettbewerbers, einschließlich etwaiger Work-Around-Lösungen für die Tochtergesellschaft eines japanischen Mischkonzerns.