Bird & Bird erzielt weiteres positives Urteil für TrekStor in E-Reader-Konflikt mit E-Ink

18 Februar 2015

Dr. Matthias Meyer, Dr. Friedrich Emmerling

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in der mündlichen Verhandlung vom 5. Februar 2015 den deutschen Teil eines Europäischen Patents der Patentinhaberin E-Ink Corp. (E-Ink) in dem von der TrekStor GmbH (TrekStor) angegriffenen Umfang für nichtig erklärt. Der Rechtsstreit trägt beim Bundespatentgericht das Aktenzeichen 2 Ni 16/13 (EP).

Das streitgegenständliche Patent betrifft eine bestimmte Ausgestaltung sogenannter E-Paper Displays, wie sie in sogenannten eBook-Readern eingesetzt werden. Nachdem E-Ink TrekStor aus dem EP-Patent vor dem Landgericht Mannheim verklagt hatte (Az. 2 O 262/12), war TrekStor mit der gegenläufigen Nichtigkeitsklage vor dem BPatG nun also erfolgreich. Mit seinem Urteil bestätigte das BPatG die Auffassung des Landgerichts Mannheim, das den Widerruf des Patents schon für überwiegend wahrscheinlich gehalten und daher den Verletzungsrechtsstreit ausgesetzt hatte. E-Ink kann gegen das Urteil des BPatG Berufung einlegen.

Der aktuelle Rechtsstreit ist Teil des E-Paper Konflikts zwischen E-Ink und TrekStor bzw. OED Technologies Ltd. Bei dem streitgegenständlichen Schutzrecht handelt es sich um ein Patent betreffend sog. E-Paper Displays, wie sie für die „Pyrus“ E-Reader-Produktfamilie von TrekStor verwendet werden.

Die TrekStor GmbH wurde von den folgenden Bird & Bird Anwälten vertreten: Partner Dr. Matthias Meyer (Patentrecht, Düsseldorf), Partner Dr. Friedrich Emmerling (Patentanwalt, München)