Bird & Bird für L’Oréal vor dem BGH erfolgreich

23 April 2014

Bird & Bird LLP hat L’Oréal erfolgreich bis zum Bundesgerichtshof in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung um den Begriff „HOT“ vertreten.

Ein österreichischer Hersteller von Erotik-Artikeln hatte sich eine Marke „HOT“ für u.a. Kosmetikprodukte und Parfums schützen lassen. Unter dieser Marke vertreibt er Präparate wie z.B. Gleitmittel oder Parfums, die angeblich mit sexuellen Lockstoffen versetzt sein sollen.

L’Oréal hatte in Lizenz von Ralph Lauren ein Luxusparfum unter der Bezeichnung „Ralph Lauren HOT“ vertrieben. Der österreichische Erotikartikel-Produzent hatte daraufhin Klage wegen einer angeblichen Verletzung seiner Marke „HOT“ gegen L’Oréal erhoben und u.a. Unterlassung des Vertriebs der „Ralph Lauren HOT“ Parfums und Schadensersatz gefordert.

L’Oréal hatte daraufhin einen Löschungsantrag gegen die Marke „HOT“ gestellt mit dem Argument, dass dieser Begriff für Kosmetikprodukte und Parfums nicht schutzfähig sei, da es ein geläufiger Begriff der englischen Sprache ist, der in verschiedenen Bedeutungen („heiß“, „angesagt“, „sexy“) auch für Parfum beschreibend sei.

In ähnlicher Konstellation hatte der österreichische  Hersteller auch die Firma „Australian Gold“ angegriffen, die Sonnenschutzprodukte unter der Bezeichnung „Australian Gold HOT“ vertrieben hatte. Auch Australian Gold hatte hierauf Löschungsantrag gegen die Marke „HOT“ gestellt.

Der Löschungsantrag war sowohl vor dem DPMA als auch vor dem BPatG erfolgreich. Das BPatG hatte allerdings die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof zugelassen, die auch eingelegt wurde. Der BGH hat die Rechtsbeschwerde zurückgewiesen und damit die Löschung der Marken „HOT“ rechtskräftig bestätigt. Die begründete Entscheidung liegt seit dem 4. April 2014 vor.

L’Oréal wurde von den folgenden Bird & Bird Anwälten beraten: Partner Dr. Richard Dissmann und Associate Jana Bogatz (beide IP, München), BGH-Vertretung: Dr. Rainer Hall