BVerwG: Untersagung von Teletextwerbung für Erotikangebote

23 Januar 2015

Dr Michael Stulz-Herrnstadt

Mit dem vorliegenden Beschluss hat der für das Jugendmedienschutz-  und Rundfunkrecht zuständige 6. Senat des BVerwG die Beschwerde der Bayerischen Landesmedienanstalt (BLM) gegen die Nichtzulassung der Revision in dem jugendschutzrechtlichen Grundsatzurteil des BayVGH zurückgewiesen.
Der BayVGH hatte hier in der Vorinstanz einen Bescheid der Medienaufsicht vollständig aufgehoben, mit dem über 1.400 Teletextseiten mit Werbung für erotische Telefonservices in den Teletextangeboten zu neun bundesweit verbreiteten Fernsehprogrammen beanstandet und untersagt worden waren.

Lesen Sie hier die gesamte Entscheidung des BVerwG mit Anmerkungen von unserem Partner Dr. Michael Stulz-Herrnstadt