Medienkonvergenz ruft dringenden Handlungsbedarf hervor

04 November 2014

Dr Stefan Engels, Dr Michael Stulz-Herrnstadt

Medienkonvergenz ruft dringenden Handlungsbedarf hervor
„Wie viel Vielfaltsicherung braucht der Rundfunk (noch)?“

Bird & Bird Panel - Medientage München, 23. Oktober 2014

Die nationale Medienregulierung muss sich von der fernsehbezogenen Konzentrationskontrolle im Rundfunkrecht trennen, um intermediäre Regelungsansätze zu finden. Darin waren sich sämtliche Teilnehmer auf dem gemeinsam von Medientage München und der internationalen Wirtschaftsrechtskanzlei Bird & Bird LLP veranstalteten Panel einig.

Das mit Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz von der Universität Mannheim, Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Martin Gebrande, Geschäftsführer der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung, Claus Grewenig, Geschäftsführer vom Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) und Prof. Dr. Boris Kühnle, Hochschule der Medien (HdM) in Stuttgart, hochkarätig besetzte Panel stimmte dem Einführungsreferat von Dr. Michael Stulz-Herrnstadt, Rechtsanwalt und Partner bei Bird & Bird, darin zu, dass sowohl die generelle Bedeutung des Fernsehens für als auch der konkrete Einfluss der Fernsehsender auf die individuelle und öffentliche Meinungsbildung abnehme. Auch wurde von allen als kritisch betrachtet, dass die dazu tretenden Medienkanäle weder reguliert noch bei Vielfaltssicherung bzw. -gewährleistung berücksichtigt würden. Der von der BLM eingeführte und nun von der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) weitergeführte Medienkonvergenzmonitor könne für die Medienpolitik eine gute Entscheidungsbasis sein.

Die vom Panel im Folgenden diskutierten Regulierungsansätze betreffen die Medienkonzentrationskontrolle einerseits und die positive Vielfaltssicherung andererseits:

  • Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz plädierte in Sachen Medienkonzentrationskontrolle für ein Gesamtmarktmodell, das Konzentrationsprozesse aller Mediengattungen in der Grundgesamtheit sowie im Anteil abbilde.
  • Zur positiven Vielfaltssicherung wollen Prof. Dr. Wolfgang Schulz und Claus Grewenig weg von gesetzlichen Verpflichtungen und hin zu ökonomisch relevanten Anreizsystemen.

In der von Dr. Stefan Engels geleiteten Diskussion waren sich alle Teilnehmer am Ende nicht nur im Änderungsbedarf, sondern auch darin einig, dass die Politik nun schnell handeln muss.