Alles Gute kommt von oben: die rechtlichen Rahmenbedingungen für unbemannte Luftfahrzeuge

18 Dezember 2014

Dr. Matthias Winter, Valerian Jenny

Waren unbemannte Luftfahrzeuge (sogenannte „Drohnen“) zunächst als Kriegswaffen (Stichworte Drohnenkrieg und Beschaffung Eurohawk) im Gespräch, so sind in jüngerer Vergangenheit kommerzielle Nutzungen in den Vordergrund gerückt.

Erwähnenswert sind die Entwicklungsarbeit von Amazon sowie der Deutschen Post, wobei kürzlich ein praktischer Versuch (Lieferung von Medikamenten auf die Insel Juist) erfolgreich abgeschlossen wurde. Gleichzeitig nehmen Berichte über Zwischenfälle mit unbemannten Luftfahrzeugen im Flugverkehr zu, während parallel zu lesen ist, dass Drohnen eines der beliebtesten Geschenke der Weihnachtssaison 2014 sind. Rechtlich ist der praktische Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen keineswegs trivial, wie aktuelle Berichte über Bußgelder gegen Drohnenfotographen zeigen. Dies gibt Anlass, die Thematik rechtlich zu beleuchten.

Herausforderung für Unternehmen und Konsumenten
Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz von Drohnen im Unternehmen oder zur Freizeitgestaltung.

Worauf ist zu achten?

  • Vorgaben für Zulassung und Betrieb gemäß Luftverkehrsrecht und weiteren Rechtsquellen.
  • Außenwirtschaftsrechtliche Regelungen für Import, Export und Verkauf.
  • Beim Einsatz von Kameras: Recht am eigenen Bild, Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Datenschutz.

Was kann Bird & Bird für Sie tun?

  • Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Zulassung und/oder kommerziellen Einsatz.
  • Unterstützung bei Import, Export und Vertrieb.
  • Abwehr störender Drohnen mit rechtlichen Mitteln.

Diskutieren Sie dieses und weitere Themen mit uns bei unserem Seminar Hot Topics 2015 am 29. Januar 2015 in unserem Frankfurter Büro.

Autor

Valerian Jenny

Counsel
Deutschland

Rufen Sie mich an: +49 (0)69 74222 6000
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