„Ja, aber…“: LG Hamburg entscheidet zum Titelschutz für Apps

25 November 2013

Dr Ulrike Grübler

Das Landgericht (LG) Hamburg hat in einem Beschluss vom 8. Oktober 2013 zu Entstehung und Reichweite des Titelschutzes für Apps Stellung genommen. Die Richter der 27. Zivilkammer haben klar gestellt, dass Bezeichnungen von Apps dem Titelschutz grundsätzlich zugänglich sind. Es sollen für die Entstehung des keine Registrierung bedürfenden Titelschutzes bei diesem Medium jedoch strengere Anforderungen gelten, als dies beispielsweise bei Zeitschriftentiteln der Fall ist (Az. 327 O 104/13).

Gegenstand des Rechtsstreits war die Frage, ob die App “Wetter DE” Rechte des Internetangebots wetter.de bzw. der App wetter.de verletzt. Beide App-Angebote sind über die App-Stores der üblichen Plattformen erhältlich und enthalten ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten. Die österreichische Anbieterin des jüngeren Angebots „Wetter DE“ hatte auf die Abmahnung der Betreiber von wetter.de keine Unterlassungserklärung abgegeben und war vor dem LG Hamburg mit einer negativen Feststellungsklage in die Offensive gegangen. Mit dieser Klage wollte der österreichische Online-Wetterdienst feststellen lassen, dass die außergerichtlich geltend gemachten Unterlassungsansprüche nicht bestehen. Daraufhin hatten die Betreiber von wetter.de ihrerseits Leistungsklage vor dem Landgericht Köln eingelegt, was im Hamburger Rechtsstreit zu beidseitigen Erledigungserklärungen geführt hatte. Die Richter der 27. Zivilkammer mussten daher nur noch über die Kosten des Rechtsstreits entscheiden (§ 91a ZPO), haben bei dieser Entscheidung trotz des ihnen zustehenden Ermessens jedoch zu berücksichtigen, wie inhaltlich zu entscheiden gewesen wäre.

Lesen Sie den kompletten Artikel auf unserem TwoMediaBirds Blog >