Wie viel Vielfaltssicherung braucht der Rundfunk (noch)?


Datum: 23 Oktober 2014
Zeit 10.30 - 11.30 Uhr    Ort: MEDIENTAGE MÜNCHEN 2014
ICM - Internationales Congress Center München
Am Messesee 6
81829 München
www.icm-muenchen.de

22.-24. Oktober 2014


Niemals zuvor war das Medienangebot umfangreicher und vielfältiger, niemals zuvor konnten mehr Inhalte verbreitet oder empfangen werden. Dies belegt auch der MedienVielfaltsMonitor für das 2. Halbjahr 2013 der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Eine Folge davon ist: Sowohl die generelle Bedeutung des Fernsehens für als auch der konkrete Einfluss der Fernsehsender auf die individuelle und öffentliche Meinungsbildung nimmt ab.

Das Programm

Die Landesmedienanstalten wollen nun mit einem neuen Projekt den Zustand und die Entwicklung der Medienlandschaft im konvergenten Medienzeitalter aufbereiten. Nach einem Beschluss der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) vom Juni 2014 soll mit Hilfe eines Medienkonvergenzmonitors die für die Meinungsbildung relevanten Medien (Fernsehen, Hörfunk, Print & Online) vernetzt dargestellt werden.

Damit soll vor dem Hintergrund der fortschreitenden Konvergenz ein übergreifender empirischer Ansatz zur Messung von Meinungsmacht und Medienkonzentration in Deutschland geschaffen werden. Allerdings: Die Landesgesetzgeber haben im Rundfunkstaatsvertrag keine allgemeine publizistische Konzentrationskontrolle für sämtliche Medienmärkte geschaffen, sondern eine spezifisch fernsehbezogene, worauf jüngst auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung zur gescheiterten Übernahme der ProSiebenSAT.1 Media AG durch Axel Springer AG hingewiesen hat.

Ohnehin besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die technische Konvergenz eine Reform der nationalen Medienregulierung erfordert, auch im Bereich des Medienkonzentrationsrechts. Dies und die Neubestimmung von Vielfaltssicherung in den klassischen Medien als Ziel von Medienregulierung waren auch zentrale Forderungen der Vertreter des Runden Tisches Medienpolitik auf den MEDIENTAGEN MÜNCHEN 2013. Vor diesem Hintergrund diskutiert das Panel darüber, wie viel Vielfaltssicherung bedarf der Rundfunk noch im digitalen Zeitalter?

Begrüßung und Moderation 

Dr. Stefan Engels, Rechtsanwalt / Partner, Bird & Bird LLP

Vortrag

Dr. Michael Stulz-Herrnstadt, Rechtsanwalt / Partner, Bird & Bird LLP

Podiumsdiskussion

  • Prof. Dr. Wolfgang Schulz, Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung an der Universität Hamburg
  • Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Universität Mannheim und Vorsitzender der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich
  • Claus Grewenig, Geschäftsführer Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.
  • Martin Gebrande, Geschäftsführer der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und Stellvertreter des Präsidenten
  • Prof. Dr. Boris Kühnle, Hochschule der Medien (HdM) Stuttgart

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